„Woher kommt der Gedanke, dass wir sagen: ‚Ein Kriegsverbrecher muss vor Gericht gestellt werden?‘ … das hat ja eine Geschichte. Das hätten wir vor 200 Jahren wahrscheinlich nicht gesagt. Da hätten wir gesagt ,Na ja, so sind Kriege eben, einer wird überfallen und muss es aushalten und der Sieger siegt und dann wird die Landkarte neugestaltet.‘ Heute ist das nicht mehr so.“
Diese Überlegungen waren der Anstoß für Dr. Gerd Hankel, sein aktuelles Buch „Putin vor Gericht? Möglichkeiten und Grenzen internationaler Strafjustiz“ zu schreiben. Bewusst hat er es kurz nach Kriegsausbruch herausgebracht, weil er der Meinung war, dass sich ein Verbrechen von internationalem Belang abzeichnete.
Was also wäre von einem Strafverfahren gegen Putin zu erwarten? Und welche Botschaft würde das an andere Völkerrechtsverbrecher:innen senden? Um sich den Antworten auf diese Fragen anzunähern, geht Gerd Hankel in der neuen Folge unseres Podcasts „Zwischenrufe“-Folge im Gespräch mit Sascha Suhrke, Bereichsleiter Politik & Gesellschaft, zurück in die Geschichte des Völkerstrafrechts.
Mitte des 19. Jahrhunderts taucht zum ersten Mal der Begriff des „Kriegsopfers“auf. Es folgte die Petersburger Erklärung, die bestimmte Waffen verbot und kurz darauf die Haager Friedenskonferenzen, in denen festgeschrieben wurde, was im Krieg „erlaubt“ war und was nicht. Seitdem hat Den Haag den Status einer Stadt der internationalen Justiz und Strafjustiz. 2002 nahm dort der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) seine Arbeit auf – er verfolgt Straftaten wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Wer kann dort angeklagt werden? Welche Länder sind keine Mitglieder? Gerd Hankel gibt auf diese Fragen ausführlich Antworten. Er schildert am Beispiel der beiden Weltkriege, des Völkermords in Ruanda und der Balkankriege, wie sich der Umgang mit Kriegsverbrechen verändert hat. Und: Wie schwierig es ist, die Balance zu halten zwischen juristischen Fakten einerseits und andererseits der Geschichte eines Landes. Die Frage nach strafrechtlichen Konsequenzen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hebt das Gespräch in die Gegenwart. Welche Möglichkeiten gegen Russland oder einzelne Akteure sind denkbar? Und: Wird sich nicht auch die Ukraine anklagen lassen müssen für getötete russische Soldat:innen?
Die gesamte Folge gibt's hier zu hören. Außerdem findet ihr „Zwischenrufe“ überall, wo es Podcasts gibt, zum Beispiel bei Spotify oder Apple Music. Das Gespräch wurde am im September 2023 im Bucerius Kunst Forum in Hamburg aufgezeichnet.
